Von der „Deutsch-Nepalische Gesellschaft e.V.“ haben wir die nachfolgende Information erhalten. Wir haben als Verein den offenen Brief von Long Yang mit unterschrieben und wir bitten Sie/Euch die online-Petition auch zu unterstützen und zu unterschreiben und weiterzuschicken. Vielen Dank für Euer Engagement.
Liebe Mitglieder und Freunde Nepals,
wir melden uns im Namen der Deutsch-Nepalischen Gesellschaft/NGO Forum bei Ihnen/Euch aus aktuellem Anlass:
In den Medien wurde berichtet, dass das BMZ beabsichtige, die staatliche Entwicklungszusammenarbeit mit Nepal auslaufen zu lassen. (siehe z.B.: https://www.dw.com/de/entwicklungshilfe-weg-von-der-gie%C3%9Fkanne/a-53350541
Hier noch einmal zusammengefasst Argumente, weshalb es aus unserer Sicht wichtig ist, dagegen zu remonstrieren, d.h. das BMZ bitten, diese Entscheidung nochmals zu überprüfen.
Die Entscheidung beruht auf dem Reformprozess des BMZ, „Strategie BMZ 2030“, die vorsieht, die Zusammenarbeit mit 24 Ländern zu beenden, darunter auch zu den 9 Least Developed Countries, zu denen auch Nepal gehört.
Der Ausstieg betrifft nur die staatliche Zusammenarbeit, NGOs können weiterhin aktiv sein und auch gefördert werden. Dennoch hat die Entscheidung weitreichende Folgen, die auch NGOs betreffen.
Die Kriterien, nach denen die Länderauswahl getroffen wurden, sind bisher nicht offengelegt, sondern nur aus den Medienberichten zu entnehmen. Danach wurden die betroffenden Länder offenbar nach drei Kategorien aussondiert:
1. Länder, die sich so gut entwickelt haben, dass die Unterstützung nicht mehr notwendig ist,
2. Länder, die keine Fortschritte in den Bereichen Korruptionsbekämpfung und Einhaltung der Menschenrechte gemacht haben (Bezug auf den Korruptionsindex) und
3. Länder, in denen andere Geber schon in großer Zahl und mit großen Summen aktiv sind.
Nepal passt in keine dieser Kategorien!
Gleichzeitig wird mit dem Ausstieg die gesamte Verantwortung der Entwicklungszusammenarbeit auf NGOs und politische Stiftungen geschoben, die diese Lücke weder füllen können, noch liegt es in deren Verantwortungsbereich. Das zivilgesellschaftliche Engagement wird natürlich auch deutlich erschwert, da sich die politischen Beziehungen der Länder durch diese Ausstiegsentscheidung verschlechtern dürften. Und gerade in der jetzigen Situation ist Nepal mit den Herausforderungen der Corona-Krise besonders vulnerabel und sollte daher weiterhin unterstützt werden, zumal die Programme der staatlichen Zusammenarbeit bisher auch insgesamt erfolgreich laufen bzw. verlaufen sind.
(Hier könnt ihr nachlesen, was im Rahmen der staatlichen Zusammenarbeit in Nepal über die Förderung des BMZ passiert: http://www.bmz.de/de/laender_regionen/asien/nepal/index.jsp
Das sind einige der Gründe, weshalb wir aktiv werden sollten und uns dafür einsetzen, dass die erfolgreiche bilaterale Zusammenarbeit weiter fortgeführt wird.
Wir haben den offenen Brief von Long Yang mit unterschrieben, der auch von anderen NGOs mitgetragen wurde. https://form.jotform.com/201276063563048
Zusätzlich haben wir eine online-Petition bei open Petition gestartet, auf der wir Unterschriften von Einzelpersonen sammeln:https://www.openpetition.de/petition/online/solidaritaet-zeigen-deutsch-nepalesische-zusammenarbeit-fortfuehren
Wir bitten Sie/Euch daher diesen offenen Brief und online-Petition auch zu unterstützen und zu unterschreiben und weiterzuschicken.
Damit setzen wir ein Zeichen der Soldarität und helfen Nepal in einer schwierigen Phase, in der Nepal alle Kraft braucht, um seine junge Demokratie weiter zu entwickeln und zu stabilisieren.
Mit herzlichem Gruß
Ram Pratap Thapa Norbert Meyer
Deutsch-Nepalische Gesellschaft e.V.
